ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Für die Erstellung von Online- und Offline – Projekten
1. Allgemeines
1.1. Die folgendenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind stets und ausschließlich
Grundlage eines jeden Vertrages zwischen dem Designer und dem Kunden.
1.2. Aufträge und Angebote erfolgen schriftlich und haben auch nur dann vertragliche
Gültigkeit mit den Unterschriften des Kunden und des Designers.
1.3. Angebote für Leistungen des Designes sind stets freibleibend.
1.4. Durch die schriftliche Auftragserteilung erklärt sich der Kunde mit den AGBs
einverstanden.
1.5. Kündigt der Kunde einen zustandegekommenen Auftrag, ohne dass ein Verschulden
des Designers vorliegt, so ist der Designer berechtigt, dem Kunden den vollen Betrag
laut Vertrag in Rechnung zu stellen.
1.6. Änderungen der AGBs werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt und sofort wirk-
sam, sofern nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich widersprochen wird.
1.7. Der Designer behält sich bei Internetprojekten das Recht vor, einen Link auf
der Startseite des Kunden zu platzieren, der zur Internetseite des Designers führt.
Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierenden Link, der das
Gesamtbild der Kundenseite nicht stört.
2. Veröffentlichte Inhalte
2.1. Jeder Kunde ist verantwortlich für die Inhalte seiner Projekte.
2.2. Der Kunde trägt somit das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit des Projektes,
d.h. dass diese
a. nicht gegen wettbewerbs- und markenrechtliche Bestimmungen verstoßen
(einschließlich gewählter Domainnamen),
b. keine rechtswidrigen Inhalte haben oder auf solche verweisen
(Krieg, Rassenhass, Gewaltverherrlichung, Pornographie),
c. nicht unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen,
d. außerdem die nationalen und internationalen Urheberrechte beachtet werden.
3. Lieferzeit/Lieferfrist
Der Designer verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termin-
gerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird.
Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche
Anordnungen und Informationverzögerungen.
3.1. Für die rechtzeitige Vertragserfüllung ist außerdem die rechtzeitige Aushändigung
der notwendigen Daten und Informationen seitens des Kunden erforderlich.
4. Preise/Zahlungsbedingungen
4.1. Es gelten die Preise, die laut Angebot vereinbart worden sind.
4.2. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, erfolgt die Bezahlung zu je einem Drittel
nach der Entwurfsphase, bei Beginn der Testphase und bei Fertigstellung des Projektes
bzw. Einspielung ins Internet. Bei allen anderen Aufträgen sind jeweils bei Auftragsertei-
lung und bei Fertigstellung 50 % an den Designer zu zahlen.
4.3. Kann das Kostenangebot aus Gründen, die der Designer nicht zu vertreten hat, nicht
eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Änderungen
sind dem Kunden umgehend mitzuteilen.
4.5. Verzögert sich die Produktion eines Projektes dadurch, dass der Kunde dem Desi-
gner nicht das nötige Material zur Verfügung stellt, so kann der Designer innerhalb einer
angemessenen Frist das volle, vertraglich vereinbarte Honorar in Rechnung stellen.
4.4. Bei Zahlungsverzug von 30 Tagen werden Verzugszinsen nach § 288 BGB berech-
net, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.
4.6. Zahlungsverzug und Zahlungsunfähigkeit des Kunden (die evtl. auch schon während
der Produktion erkennbar werden) lassen alle Forderungen gegen ihn sofort fällig werden.
4.6. Monatliche Gebühren für Wartungs- , Pflege- und Aktualisierungsverträge sind
quartalsweise im voraus zu überweisen und setzen eine Einzugsermächtigung voraus.
5. Übergabe/Versand
5.1. Auswahl von Versand oder anderer Übergabe unterliegen ohne besondere schriftli-
che Vereinbarung allein der Auswahl des Designers unter Ausschluss jeder Haftung.
6. Datensicherheit
6.1. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit
besteht, übermittelte Daten mitzulesen – jeglicher Datenaustausch unterliegt diesen
Gefahren.
6.2. Falls nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist, gelten die dem
Designer unterbreiteten Informationen als vertraulich.
6.3. Von allen Daten, die vom Kunden an den Designer übermittelt werden, werden
Sicherheitskopien erstellt. Zudem sollte auch der Kunde im eigenen Interesse solche
anfertigen.
6.4. Im Falle eines nicht auszuschließenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet,
die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an den Designer zu übermitteln.
7. Mängelbeseitigung/Haftung
7.1. Der Kunde ist verpflichtet, jedes ausgelieferte Projekt sofort auf evtl. Mängel zu
untersuchen.
7.2. Beanstandungen sind spätestens 7 Tage nach Empfang schriftlich mitzuteilen.
7.3. Hat der Designer diese Mängel zu vertreten, so hat der Kunde Anspruch auf Nach-
besserung oder Ersatzlieferung, jedoch keinen Anspruch auf Preisminderung. Dieser
entsteht erst nach Scheitern der Nachbesserung.
7.4. Der Designer ist berechtigt, die Mängelbeseitigung zu verweigern, solange der
Kunde nicht eigene Vertragspflichten erfüllt hat.
7.5. Ergibt die Prüfung des beanstandeten Mangels, dass ein solcher nicht vorliegt, trägt
der Kunde die Kosten der Überprüfung sowie Versandkosten.
7.6. Hat der Kunde in den Programmiercode eingegriffen, so muss er das Gegenteil
beweisen können, sonst ist die Fehlerbeseitigung kostenpflichtig.
7.7. Stellt der Kunde die beanstandete Ware nicht unverzüglich zur Verfügung, ist der
Designer von der Mängelhaftung befreit.
7.8. Der Designer haftet nicht für geringfügige, den Produktionsverfahren typische
Abweichungen, die nicht von ihm verursacht sind:
Dazu zählen bei Printmedien: Farbe, Breite, Gewicht. Bei On- und Offlineprojekten:
Browser- und monitorabhängige Wiedergabe von Farbe, Design.
7.9. Der Designer übernimmt keine Haftung für Zugangsmöglichkeiten der erstellten
Websites, weil dieser Verbindungaufbau in den öffentlichen Netzen in den Zustän-
digkeitsbereich der Telekom, anderer Netzbetreiber, Fernmeldeverwalter und Internet
Service Providern fällt.
8.Urheberrechte
8.1 Der Designerin steht das Urheberrecht an denen von ihr erbrachten Leistungen und
Werken zu.
8.2 Urheberrechtliche Nutzungsrechte an den schöpferischen Leistungen des Designers
werden dem Kunden erst dann eingeräumt, nachdem dieser die Auftragssumme vollstän-
dig bezahlt hat.
8.3 Nach vollständiger Bezahlung der Auftragsumme ist der Kunde berechtigt, sämtliche
schöpferischen Leistungen einschließlich Programmiercodes, wie HTML, Javasript,
Perlscript, CGI-oder Java-Programme, zum Zwecke des im Vertrag genannten Projektes
zu verwenden, nicht aber zu modifizieren. Möchte der Kunde die schöpferischen Lei-
stungen, Scripte, oder Programme, etc. außerhalb des im Vertrag genannten Projektes
verwenden, muß er die Zustimmung des Designers einholen.
8.4 Bei Vertragsende verpflichtet sich der Designer, die vollständigen digitalen Daten
unverzüglich dem Kunden zukommen zu lassen.
8.5 Der Kunde ist nach Vertragsende berechtigt, weiterhin die von dem Designer
geschaffenen schöpferischen Leistungen, Scripte und Programme nach Maßgabe der
Ziffer 8.3. zu nutzen, nicht aber zu modifizieren.
8.6 Die Vervielfältigung, sowie Weitergabe der Nutzungs- und Bearbeitungsrechte an
Dritte bedarf der Zustimmung des Designers. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung
berechtigt dem Designer, eine Vertragsstrafe in Höhe der dreifachen vereinbarten Vergü-
tung zu verlangen.
9. Domainregistrierung und Reservierung von Serverplatz
9.1. Zu den Dienstleistungen des Designers gehören die technischen Prozeduren zur
Beantragung der Domain-Reservierung beim Provider. Von nicht registrierten (Neu-)
Kunden kann eine schriftliche Auftragsbestätigung eingeholt werden. Der Designer hat
keinen Einfluss auf den zeitlichen Registrierungsablauf beim Provider.
9.2. Die Registrierung von Domains der Klasse „.de,.com,.org,.net,.edu,.info …“ erfolgt
entsprechend den derzeitigen Vergabebestimmungen des Service-Providers auf den
Namen des Kunden (Admin C).
9.3. Der Kunde erwirbt durch die Registrierung der Domains deren Nutzungsrechte.
9.4. Der Kunde mietet einen festgelegten Speicherplatz (Webspace) bei einem Service-
Provider (Host). Dadurch sind seine Webseiten in der Regel 24 Stunden durchgängig
allen zugänglich.
10. Kosten für die Domainreservierung
10.1. Für die Beantragung wird je *.* -Domain eine einmalige Gebühr in vorher
vereinbarter Höhe fällig. Die Domains werden in der Regel für ein Jahr beim Provider
bestellt und im voraus bezahlt. Weitere Gebühren entstehen nur im Bedarfsfall der
Datenänderung oder Domainvergabe bzw. Löschung.
11. Kündigung der Domain
11.1. Ist die Domain gleichzeitig mit Serverplatz gemietet, so gelten für die Kündigung
die AGBs für Vermietung von Serverplatz.
11.2. Die Kosten für die Beantragung werden nicht, auch nicht teilweise, zurückerstattet.
11.3. Sollte der Kunde den Webspace für illegale Inhalte nutzen, werden die Daten,
sofern von dem Designer entdeckt, kostenpflichtig gelöscht. Der Designer behält sich vor,
verantwortliche Behörden zur Prüfung einzuschalten und Dritten zur Rechtsverfolgung
Auskunft nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes zu erteilen.
11.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht für den Designer bei wichti-
gem Grund, z.B. Zahlungsverzug, Mißachtung o.g. Verbote und Bestimmungen, wissent-
lich falschen Angaben und Daten des Kunden.
11.5. Bei einem Wartungs- und Pflegevertrag verbleiben die Zugangsdaten der Websites
beim Provider bis zum Vertragsende bei dem Designer, da somit die Pflege und Wartung
ausschließlich beim Designer liegen. Bei Vertragsende verpflichtet sich der Designer,
diese Daten unverzüglich dem Kunden zukommen zu lassen.
12. Rechtsnachfolge/Gerichtsstand
12.1. Die AGBs gelten auch für die Rechtsnachfolger des Kunden. Gerichtsstand ist
Hamburg. Die Parteien vereinbaren die Anwendung deutschen Rechts.
13. Salvatorische Klausel
13.1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen, die immer schriftlich erfolgen muss,
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit im Ganzen
nicht. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche zu
ersetzen, die den wirtschaftlichen Interesse der Parteien am nächsten kommt.